Datenschutz

Zusammenarbeit und Gremien

Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK)

Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder trafen sich erstmalig am 7. Dezember 1978 in Hessen zu einem gemeinsamen Informationsaustausch und zur Abstimmung nationaler datenschutzrechtlicher Empfehlungen. Seit dem treffen sie sich regelmäßig zweimal im Jahr unter dem jährlich wechselnden Vorsitz eines Datenschutzbeauftragten zu ihren Datenschutzkonferenzen. Die Ergebnisse dieser Treffen werden der Öffentlichkeit als Konferenzbeschlüsse oder -entschließungen bekannt gegeben. Diese Beschlüsse und Entschließungen der Datenschutz-Konferenz haben wir für Sie in der Infothek seit 2005 zusammengestellt.

Düsseldorfer Kreis

Die obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen (privaten) Bereich haben sich nach dem Ort ihres ersten Zusammentreffens im Jahr 1977 als "Düsseldorfer Kreis" benannt. Die wichtigsten Ergebnisse ihrer Treffen werden in Beschlüssen bekannt gemacht.

Erstmalig am 7. Dezember 1978 trafen sich die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (in Hessen), um datenschutzrechtliche Empfehlungen auf nationaler Ebene abzustimmen und zu verabschieden, sowie um allgemeinen Erfahrungen über ihre Arbeit auszutauschen. Seit dem tagt die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (DSK) regelmäßig zweimal im Jahr unter dem jährlich wechselnden Vorsitz eines Datenschutzbeauftragten. Die obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im privaten Bereich haben ihre Konferenz in Anlehnung an den Ort ihres ersten Zusammentreffens im Jahr 1977 als "Düsseldorfer Kreis" bezeichnet. Auch der "Düsseldorfer Kreis" tagt in der Regel zweimal im Jahr um Beschlüsse zu Datenschutzfragen von grundsätzlicher Bedeutung zu fassen.

Alle Beschlüsse seit 2006 können Sie in der Infothek einsehen und kostenlos herunterladen.

Berlin Group

Die Arbeitsgruppe ist im Rahmen der Internationalen Konferenz der Datenschutzbeauftragten im Jahr 1983 auf Initiative des Berliner Datenschutzbeauftragten gegründet worden, unter dessen Vorsitz sie nach wie vor arbeitet, und hat seither eine Vielzahl von Empfehlungen zur Verbesserung des Datenschutzes in der Telekommunikation erarbeitet. Teilnehmer sind Datenschutzbehörden, aber auch Regierungsstellen, Vertreter internationaler Organisationen und Wissenschaftler aus aller Welt. Seit Anfang der 90er Jahre gilt das besondere Augenmerk der Arbeitsgruppe der Wahrung der Persönlichkeitsrechte im Internet.

Eine Broschüre mit allen von der Arbeitsgruppe bis einschließlich 2013 verabschiedeten Dokumenten steht für Sie in der Seitenleiste zum Download bereit. Sie enthält zusätzlich einige Entschließungen der Internationalen Datenschutzkonferenz, die durch die Arbeitsgruppe vorbereitet oder beeinflusst worden sind.

Die Arbeitsgruppe hat seit 1983 eine Vielzahl von Empfehlungen zur Verbesserung des Datenschutzes in der Telekommunikation und im Internet verabschiedet.

Artikel 29-Datenschutzgruppe

Die Artikel 29-Datenschutzgruppe ist ein aufgrund des Artikels 29 der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG gegründetes, unabhängiges EU-Beratungsgremium, dem die Datenschutzkontrollstellen der Mitgliedstaaten und der EU selbst sowie ein Vertreter der Europäischen Kommission angehören. Deutschland wird von der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie vom Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit repräsentiert, der die Bundesländer vertritt. Die Gruppe prüft vor allem Fragen der einheitlichen Anwendung der EU-Richtlinien zum Datenschutz, des Datenschutzniveaus in der Gemeinschaft und in Drittländern, datenschutzrechtliche Maßnahmen der Gemeinschaft und die auf Gemeinschaftsebene erarbeiteten Verhaltensregeln nach Artikel 27 der Richtlinie. Die Ergebnisse der Sitzungen sowie die jährlichen Tätigkeitsberichte werden in Arbeitspapieren veröffentlicht.

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