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- Hinweis zum Urheberrecht
- Hinweis zur Verwendung externer Links
- Anmerkung zur Übernahme dieses Disclaimers
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Die Inhalte dieses Webauftritts werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte.
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Alle Inhalte und Strukturen dieser Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internets bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.
Das Zitieren der bereitgestellten Inhalte und Dokumente sowie das Setzen von Links auf diese Website sind ausdrücklich erlaubt, solange kenntlich gemacht wird, dass es sich um Inhalte des Webauftritts der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit handelt und diese Inhalte nicht in Verbindung mit Inhalten Dritter gebracht werden, die den Interessen der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit widersprechen.
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Bei Links handelt es sich um dynamische Verweisungen. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie überprüft aber die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben.
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Dieser Disclaimer kann ohne Rückfragen übernommen werden. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass aufgrund der weitgehend unklaren Rechtslage hinsichtlich der Verantwortlichkeit für Links keine Garantie dafür übernommen wird, dass sich Anbieter:innen durch die Aufnahme dieses Disclaimers in ihr Angebot wirksam von der Verantwortung für Inhalte Dritter, auf die aus dem eigenen Angebot Links gesetzt werden, freizeichnen können.
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