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Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Ratgeber

... zum Datenschutz

In der Reihe “Ratgeber zum Datenschutz” haben wir für Sie praktische Informationen zu einzelnen Fragestellungen des Alltags zusammengestellt, die Sie in die Lage versetzen sollen Ihre Datenschutzrechte bzw. ihr Recht auf Informationsfreiheit eigenständig wahrzunehmen.

Die Reihe wird laufend fortgesetzt.

Nr. 1 - Schriftwechsel mit Behörden


Wer einen Brief an eine Behörde schreiben will, steht oft vor der Frage, an wen er diesen adressieren soll.

In der Regel ist der Bürger daran interessiert, dass sein Brief die zuständige Stelle in der Behörde möglichst schnell erreicht und diese sein Anliegen umgehend bearbeitet. Welcher Mitarbeiter bzw. welche Mitarbeiterin der Behörde im Einzelnen mit der Bearbeitung der Angelegenheit befasst ist, wird ihn häufig nicht interessieren; allerdings wird er selbstverständlich Wert darauf legen, dass nur diejenigen Mitarbeiter den Brief lesen, die auch tatsächlich an der Bearbeitung beteiligt sind.

Es gibt aber auch Fälle, in denen dem Bürger daran liegt, dass nur eine ihm persönlich bekannte Person Kenntnis von dem Schreiben erhält. Dies ist insbesondere in Bereichen der Fall – etwa im Gesundheitsamt oder der Familienfürsorge –, wo ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen dem Bürger und den Behördenmitarbeitern besteht.

Im Ratgeber “Schriftwechsel mit Behörden” haben wir für Sie Informationen zur korrekten Adressierung von Schreiben zusammengestellt.

Broschüre zum Downloaden:
Ratgeber Nr.1 – Schriftwechsel mit Behörden – Stand: 07/2013Pdf

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Nr. 2 - Adressenhandel


... und Umgang mit unerwünschter Werbung

Jeder zweite Euro, den Unternehmen für Werbung ausgeben, fließt in das Direktmarketing. Dabei werden potenzielle Kunden gezielt – z. B. in Form von Werbeschreiben (sog. Mailings) – angesprochen. Die Erfolgsquote des Direktmarketing ist umso größer, je genauer die Informationen sind, die dem Werbeunternehmen über das Konsumverhalten der umworbenen Kunden zur Verfügung stehen. Nicht jede Werbemaßnahme ist jedoch zulässig oder erwünscht.

Die folgenden Tipps sollen Ihnen helfen, sich vor unterwünschtem Adresshandel und unerlaubter Werbung zu schützen.

Broschüre zum Downloaden:
Ratgeber Nr.2 – Adressenhandel und unerwünschte Werbung – Stand: 07/2013Pdf

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Nr. 3 - Vergabe von Passwörtern


Voraussetzung dafür, dass

– die Vertraulichkeit, Integrität und Authentizität personenbezogener Daten gewährleistet werden kann,

– die zu überwachenden Datenverarbeitungsprozesse auch tatsächlich nachvollzogen werden können,

– die Kontrollanforderungen des Bundesdatenschutzgesetzes (Anlage zu § 9 BDSG) erfüllt werden können,

ist die Identifizierung mit einer persönlichen Kennung und die dazugehörige Authentifizierung mit einem geheimen Passwort.

Welchen Anforderungen Passwörter genügen müssen, um die genannten Aufgaben zu erfüllen, haben wir für Sie in dem Ratgeber “Empfehlungen für die Vergabe von Passwörtern” zusammengestellt.

Broschüre zum Downloaden:
Ratgeber Nr. 3 – Empfehlungen für die Vergabe von Passwörtern – Stand: 07/2008Pdf

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Nr. 4 - Computerviren


... und andere Softwareangriffe

Man spricht immer von Computer-Viren. Diese stellen jedoch nur eine bestimmte Form der Angriffe auf die Computer dar.

Im Ratgeber “Computerviren und andere Softwareangriffe” werden die Unterscheidungsmerkmale von Computeranomalien erläutert und Möglichkeiten aufgezeigt, wie sich sich dagegen schützen können.

Broschüre zum Downloaden:

Ratgeber Nr.4 – Computerviren und andere Softwareangriffe – Stand: 04/2010Pdf

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Nr. 5 - Informationsfreiheit


... in Berlin

Das Berliner Informationsfreiheitsgesetz vom Oktober 1999 gewährt jedem Menschen, aber auch Vereinen oder Unternehmen und anderen juristischen Personen das Recht auf Akteneinsicht und -auskunft gegenüber den öffentlichen Stellen des Landes Berlin, ohne dass die Antragsteller ein besonderes Interesse vorbringen müssen. Dies ist Ausdruck eines demokratischen Gemeinwesens, für das die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger am öffentlichen Leben und an Entscheidungen der Verwaltung charakteristisch ist. Auch die unmittelbare Kontrolle der Verwaltung durch Bürgerinnen und Bürger wird dadurch erleichtert.

Welche Rechte und Pflichten sich aus dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz für die Bürger und die Verwaltung in Berlin ergeben, haben wir für Sie in dem Ratgeber “Informationsfreiheit in Berlin” zusammengestellt.

Broschüre zum Downloaden:
Ratgeber Nr.5 – Informationsfreiheit in Berlin – Stand: 09/2011Pdf

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Nr. 6 - Auskunfteien


Auskunfteien sammeln Informationen über die wirtschaftliche Betätigung, Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit von Unternehmen und Privatpersonen. Diese Informationen werden in Dateien gespeichert und gegen Entgelt an anfragende Stellen schriftlich oder im automatisierten Verfahren weitergegeben. Ein großer Teil der Auskunftstätigkeit betrifft Unternehmen, die sich über andere Unternehmen informieren wollen. Auskünfte werden aber auch in einem erheblichen Umfang über gewerblich tätige Einzelpersonen sowie über Privatpersonen erteilt.

Soweit Auskunfteien Daten mit Personenbezug verarbeiten und nutzen, müssen sie gesetzliche Datenschutzbestimmungen einhalten, über die dieser Ratgeber informiert.

Broschüre zum Downloaden:
Ratgeber Nr.6 – Auskunfteien – Stand: 07/2013Pdf

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Nr. 7 - Wahlwerbung


... durch politische Parteien

Vor Wahlen werden öffentliche Wahlveranstaltungen mit prominenten Politikern und den Kandidaten durchgeführt, Flugblätter verteilt, Wahlplakate aufgehängt, in Zeitschriften inseriert und Wahlwerbespots in Rundfunk und Fernsehen gesendet. Diese Formen der Wahlwerbung sind datenschutzrechtlich unproblematisch, weil keine personenbezogenen Daten erhoben, gespeichert oder sonst verarbeitet werden.

Anders sieht es aus, wenn die politischen Parteien gezielt an Einzelpersonen herantreten, Einladungsschreiben für Wahlveranstaltungen oder gar themen- und zielgruppenorientiert ihr Wahlprogramm per Post versenden.

Woher die Parteien Ihre Adresse für eine persönliche Wahlwerbung bekommen und wie sich sich davor schützen können, wird im Ratgeber “Wahlwerbung durch politische Parteien” beschrieben.

Broschüre zum Downloaden:

Ratgeber Nr.7 – Wahlwerbung durch politische Parteien – Stand: 07/2008Pdf

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Nr. 8 - Wie sicher ist dein Handy?


Dein Mobil-Telefon ist schon lange zu wesentlich mehr in der Lage als nur zu telefonieren. Du machst damit Fotos, spielst deine Lieblingssongs ab oder verwaltest damit vielleicht sogar deine Termine und Kontakte.

Damit gilt aber auch: Je mehr Funktionen dein Handy hat, umso anfälliger ist es für verschiedenste Gefahren. Und selbstverständlich ist im Schadensfall letztendlich nicht dein Telefon zu bedauern.

(...)

Broschüre zum Downloaden:

Ratgeber Nr. 8 – Wie sicher ist dein Handy? – Stand:08/2011Pdf

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Nr. 9 - Bekämpfung von Spam


Wer ein E-Mail-Konto bzw. eine E-Mail-Adresse besitzt, macht täglich die Erfahrung, dass neben der per E-Mail abgewickelten Korrespondenz ein großer Teil der empfangenen Nachrichten aus unangekündigter, in der Regel auch unerwünschter Werbung (SPAM) besteht. Vor allem aufgrund der Menge dieser Nachrichten stellt SPAM eine Belastung dar, von der eine Gefährdung der Nutzbarkeit des E-Mail-Systems ausgeht.

Im Ratgeber “Bekämpfung von Spam” informieren wir über Möglichkeiten, wie Sie sich gegen unerwünschte Werbe-Emails schützen können.

Broschüre zum Downloaden:

Ratgeber Nr. 9 – Bekämpfung von Spam – Stand: 07/2008Pdf

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Nr. 10 - Meine Privatsphäre als Mieter


Was darf der Vermieter fragen? Wie lange dürfen im Bewerbungsverfahren erhobene Daten gespeichert werden? Was ist bei der Wohnungsbesichtigung zu beachten? Wen muss der Mieter zu welchen Anlässen in die Wohnung lassen? Unter welchen Voraussetzungen darf der Vermieter Videokameras einsetzen?

Der Ratgeber beantwortet diese und andere Fragen zum Datenschutz im Mietverhältnis und klärt Mieterinnen und Mieter über Ihre Rechte und Pflichten auf.

Broschüre zum Downloaden:

Ratgeber Nr. 10 – Meine Privatsphäre als Mieter – Stand: 01/2015Pdf

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