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Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Bericht 12

Auszug aus dem Jahresbericht 2012

Einleitung

Wer beim größten Internetbuchhändler Amazon das Angebot durchsucht oder Bücher bestellt, dessen Interessen werden dafür genutzt, um dem Käufer Vorschläge zu machen, was ihn noch interessieren könnte. Der eine mag das nützlich finden, während andere dies als aufdringlich ansehen. In den USA hat der kalifornische Gesetzgeber bereits im Sommer 2011 hierauf reagiert und ein Gesetz zum Schutz der Privatsphäre des Lesers (Reader Privacy Act) verabschiedet. Im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten haben die Gesetzgeber in Deutschland und Europa seit jeher nicht versucht, auf technische Bedrohungen der informationellen Selbstbestimmung des Einzelnen punktuell mit speziellen Gesetzen zu reagieren, sondern sie haben in allgemeinen Datenschutzgesetzen der Verarbeitung personenbezogener Daten Grenzen gesetzt.

JB 2012Pdf