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Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Informationsfreiheit

Allgemeines


Was ist Informationsfreiheit?

Unter Informationsfreiheit versteht man den Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu den Informationen über die Tätigkeit der öffentlichen Verwaltung. Sie ist eng mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verknüpft.

Informationsfreiheit trägt dem Gedanke Rechnung, dass Grundlage eines demokratischen Gemeinwesens die Mitbestimmung und die Kontrolle der staatlichen Stellen durch mündige Bürger ist. Dies ist aber nur möglich, wenn die Bürgerinnen und Bürger auch umfassend über die Tätigkeit des Staates informiert sind.

Informationsfreiheit prägt die öffentliche Meinung und fördert nachvollziehbares Handeln der öffentlichen Stellen. Sie ist das Grundprinzip einer transparenten und offenen Gesellschaft.

Bereits im Jahr 1766 (!) wurde in Schweden der Zugang zu Verwaltungsunterlagen als allgemeines Bürgerrecht rechtlich anerkannt. Der Ursprung des modernen Prinzips “Freedom of Information” ist vermutlich auf eine Feststellung der Generalversammlung der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1946 zurückzuführen: “Freedom of information is a fundamental human right and is the touchstone for all the freedoms by which the United Nations is concerned”.

Die Bürgerrechts- und Demokratiebewegung der 60er Jahre in den USA hat sich besonders für die Informationsfreiheit eingesetzt. Auf sie geht das bahnbrechende Informationsfreiheitsgesetz der USA zurück, der Freedom of Information Act (FOIA) aus dem Jahr 1966.

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Berlin


Rechtsgrundlagen

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Deutschland


In Deutschland gibt es außer der “Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die InformationsfreiheitExterner-link” sowie im Land Berlin in folgenden weiteren Bundesländern Informationsfreiheitsbeauftragte (die zugleich Datenschutzbeauftragte sind):

Der Erfahrungsaustausch erfolgt regelmäßig in der “Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in DeutschlandExterner-link” (IFK), die sich bis 2006 “Arbeitsgemeinschaft der Informationsbeauftragten in Deutschland” (AGID) nannte.

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Europa / International


Eine Plattform zur Informationsfreiheit weltweit finden Sie unter …

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