INTERNATIONAL

“Chinesische Hacker dringen in Energieunternehmen ein

Chinesische Hacker sind nach einer Studie der Computersicherheitsfirma McAfee in die Computer von fünf internationalen Energieunternehmen eingedrungen. Über einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren hätten die Hacker Zugang zu den Netzwerken gehabt und Dokumente über die Erforschung von Öl- und Gasfeldern sowie Übernahmepläne ausgespäht, sagte Dmitri Alperovitch von McAfee, zuständig für Bedrohungsforschung. ...” [Reuters] HB 11.2.2011 S. 4

“Sperre von Facebook und Youtube aufgehoben

... Erstmals seit 2007 können die Menschen in Syrien wieder frei auf das soziale Internet-Netzwerk Facebook und die Online-Videoplattform Youtube zugreifen. Wie die Nachrichtenagentur AFP von einem syrischen Internetunternehmen erfuhr, ordnete die Regierung an, die Sperrung der beiden Seiten aufzuheben. ...” [AFP] Tsp 11.2.2011 S. 4

EUROPA

“Kodex für Kommissare

... Die Nichtregierungsorganisation Lobby-Control hat die Fraktionsvorsitzenden und den Präsidenten des Europäischen Parlaments in einem offenen Brief aufgefordert, den Entwurf für einen neuen Verhaltenskodex für EU-Kommissarinnen und -Kommissare in zentralen Punkten nachzubessern. Für drei Jahre sollten ehemalige Kommissare alle neuen Tätigkeiten melden und keinerlei Lobby-Tätigkeiten übernehmen dürfen. ...” ND 11.2.2011 S. 6

DEUTSCHLAND

“Kunden unter Beobachtung / Datenschützer nennen Vielzahl von Überwachungskameras in Einkaufszentren rechtswidrig

...’Die Überwachung verstößt gegen das Bundesdatenschutzgesetz’, moniert [der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes] Caspar. Es würden Bereiche gefilmt, in denen das weder erlaubt noch notwendig sei. ... Aus Sicht der Datenschützer hat dagegen jeder Bürger das Recht, sich unbeobachtet in öffentlichen Räumen zu bewegen. ...” SZ 11.2.2011 S. 6

“BSI nun auch mit Smartphone-Tipps

Obwohl knapp ein Viertel der befragten Bürger ein Smartphone oder Handy mit Internetzugang besitzt, sind sich viele nicht über die Sicherheitsrisiken wie Datenverlust oder Infektion mit Schadprogrammen bewusst. So ist über einem Drittel nicht bekannt, dass ein Smartphone dieselben Sicherheitsvorkehrungen und Schutzmaßnahmen wie ein PC benötigt [Hinweis des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)]. ...” Tsp 11.2.2011 S. 30

“Gibt es ein Facebook auch für Ältere?

Alle getesteten Netzwerke bieten Einstellungen für die Privatsphäre an, die sich leicht bedienen lassen. Bei feierabend.de sind Nachname und E-Mail-Adresse für andere von vornherein nicht sichtbar, und bei platinnetz.de lässt sich die Privatsphäre sehr einfach und übersichtlich in vier Stufen einstellen. Informationen an Dritte geben die Netzwerke ausdrücklich nicht weiter.” BZ 11.2.2011 S. 25

LÄNDER

Bayern

“Schwierige Erhebung / München sucht Freiwillige, die bei der Volkszählung mithelfen

Stichtag für den EU-weiten Zensus 2011 ist der 9. Mai – zumindest die Besitzer von Immobilien haben aber bereits im November Post vom Amt bekommen. Denn neben der Haushaltsbefragung, bei der stichprobenartig rund 67 000 Münchner an 4500 Adressen besucht werden, findet zeitgleich eine Erfassung aller Wohngebäude statt – samt Nutzungsart, Zahl der Bewohner sowie Ausstattungsstandards in Bad und WC. ...” SZ 11.2.2011 S. 35

Hamburg

“Nacktscanner kommen

... Das Innenministerium ist mit der Testphase von Nacktscannern am Hamburger Flughafen zufrieden und will sie schrittweise an Flughäfen einführen. Die Kosten von 120 000 Euro pro Scanner werden wohl auf die Flugpreise umgelegt.” BZ 11.2.2011 S. 3

Sachsen

“Zivilgesellschaft wird verbeamtet / Sachsen strickt Extremismusklausel um

... Allerdings sollen Projekte sich auch der Neufassung zufolge nicht nur selbst zum Grundgesetz bekennen; sie haben vielmehr auch ‘dafür Sorge zu tragen’, dass Partner es ihnen gleichtun. ... Mit der Korrektur reagiert [Sachsens CDU-Innenminister Markus] Ulbig auf Einwände unter anderem des Rechtswissenschaftlers Ulrich Battis. Dieser hält die Aufforderung zur Ausforschung für verfassungswidrig; auch sei unklar, welche Überprüfungen die Vereine in welcher Form vornehmen sollten. ...” ND 11.2.2011 S. 4

Berlin

” ‘Das ist keine Verschwörungstheorie’ / VOLKSENTSCHEID / Am Sonntag stimmen die Berliner über die Offenlegung der Verträge zur Teilprivatisierung der Wasserbetriebe ab. Die hat der Senat doch schon offengelegt, sagen viele. Thomas Rudek, Sprecher der Initiative Wassertisch, sieht das etwas anders

Bisher wurden die Wasserverträge vom Senat nur auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes veröffentlicht. Doch laut diesem Gesetz bleibt es ohne Folgen, wenn Dokumente nur unvollständig veröffentlicht werden. Unser Gesetz hat eine Sanktion: Die geheimen Teile werden unwirksam. ...” taz 11.2.2011 S. 21